„Kein Patent auf Leben!“ ist eine Initiative aus München, die sich gegen die Patentierung von Pflanzen, Tieren, Gensequenzen, aber auch gegen Patente auf embryonale Stammzellen und Organe des Menschen, sowie gegen Biopiraterie wendet. „Kein Patent auf Leben!“ fordert, dass die Politik Patente auf Lebewesen und ihre genetischen Grundlagen verbietet.

Patente auf Leben – was ist das Problem?

Patente auf Leben, wie sie aktuell vom Europäischen Patentamt (EPA) vergeben werden, stehen im Gegensatz zu den Grundsätzen des Patentrechtes

• Patente auf Leben geben Konzernen Kontrolle über unsere Lebensgrundlage
• Der Unterschied zwischen Entdeckungen und Erfindungen wird verwischt
• Patente auf Leben umgehen Verbote der Patentgesetze

Kein Patent auf Leben – die Initiative

Recherche    Einsprüche gegen Patente auf Leben    Demonstrationen gegen Patente auf Leben

“Kein Patent auf Leben!” wurde 1990 in Berlin gegründet, unter Federführung des Gen-ethischen Netzwerkes. 1992 wurde das Büro der Initiative in München, dem Sitz des Europäischen Patentamtes, eröffnet. Es folgten zahlreiche Einsprüche u.a. gegen Patente auf Tiere und Pflanzen, menschliche Gene und menschliche Embryonen. Viele dieser Einsprüche wurden abgewiesen, andere hatten Erfolg.

„Kein Patent auf Leben!“ hat es geschafft, über die Jahre hinweg immer wieder Anstoß zu Einsprüchen und öffentlichen Debatten zu geben. Die Bedenken gegen eine Monopolisierung der Lebensgrundlagen hat seitdem stetig zugenommen, der Widerstand ist gewachsen.

Bis heute ist die Debatte nicht abgeschlossen: Zwar hat die Industrie dafür gesorgt, dass gentechnisch veränderte Pflanzen und Tiere inzwischen regelmäßig patentiert werden. Aber insbesondere gegen eine Ausweitung der Patentierung auf die konventionelle Züchtung gibt es erheblichen Widerstand, der gleichermaßen von Regierungen und Nichtregierungsorganisationen, Züchtern, Bauern und Verbrauchern getragen wird.

Geleitet wird die Initiative von Ruth Tippe, die gleichzeitig auch über ihre Gen-ethische Stiftung finanzielle Unterstützung leistet. Organisatorisch ist „Kein Patent auf Leben!“ an das Gen-ethische Netzwerk angebunden.

„Kein Patent auf Leben!“ ist derzeit vor allem gegen Patente auf Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung aktiv. Ruth Tippe recherchiert u.a. für das Bündnis „Keine Patente auf Saatgut!“ regelmäßig aktuelle Anmeldungen und erteilte Patente.

Patentrecherche im Europäischen Patentamt

Das Europäische Patentamt veröffentlicht wöchentlich die neu angemeldeten und erteilten Patenten. Kein Patent auf Leben recherchiert regelmäßig diese Patente im Bereich Biotechnologie, insbesondere Pflanzen und Tiere. Die Ergebnisse der Recherche werden zu Berichten und aktuellen Informationen verarbeitet.

Einspruch gegen Patente auf Leben

Kein Patent auf Leben hat zusammen mit anderen Organisationen  Einspruch erhoben z.B. gegen:

• Patent auf Lachs und Forellen die nur mit Spezialfutter gefüttert wurden  von Commonwealth Scientific, AU (EP1965658). Einspruch Juni 2019.
• Patent auf konventionell gezüchteten Salat von der Firma Rijk Zwaan  (EP2966992), Einspruch März 2019.
•  Zwei Patente auf Gerste und Bier (EP2373154 und EP2384110) für Carlsberg und Heineken. Einspruch im Januar 2017 eingereicht. Verhandlungen vor der Einspruchskammer, Patente eingeschränkt. Beschwerde von Carlsberg (T0420/19 und T0564/19).
• Patent auf Schweine (EP1651777) für Newsham Choice Genetic (vorher Monsanto). Dieses Patent wurde nach Einsprüchen und öffentlichen Protesten widerrufen.
• Patent auf Melonen (EP1962578) für Monsanto. Die Verhandlungen sind nicht abgeschlossen (T1045/16); Verhandlung am 12.11.2020
• Patent auf Tomaten (EP1515600) für Syngenta; Patent wurde widerrufen.
• Patent auf Brokkoli (EP1597965) für Seminis-Monsanto; Patent wurde zurückgewiesen, Beschwerde eingereicht von Monsanto (T2840/18)
• Patent auf Schimpansen (EP1456346) für die Firma Intrexon; die Verhandlungen sind nicht abgeschlossen (T0682/16)
• Patent auf Tomaten (EP1812575) für Monsanto. Das Patent wurde widerrufen.

Demonstrationen gegen Patente auf Leben