Erteilung eines Patentes auf Züchtung von Mais abgelehnt / Januar 2018 / Das Europäische Patentamt (EPA) hat heute in einer Anhörung eine Beschwerde des Syngenta-Konzerns abgelehnt. Dabei ging es um einen Antrag auf Züchtung von Maispflanzen mit einem höheren Ertrag
Keine Patente auf Brokkoli, Gerste und Bier!
http://no-patents-on-seeds.org/sites/default/files/news/report_no_patents_on_seeds_2018_1.pdf Das europäische Patentrecht muss geändert werden, um die Interessen des Allgemeinheit zu schützen ZusammenfassungDie Grundlage des europäischen Patentrechtes, das sogenannte Europäische Patentübereinkommen (EPÜ), bezeichnet Pflanzen und Tiere grundsätzlich als nicht patentierbar. Aus Artikel 53(b) geht hervor, dass Patente auf
Wachsender Widerstand gegen Patente auf Saatgut
Konzerne wollen Monopole noch ausweiten16. Januar 2018 / Wie ein neuer Bericht zeigt, der heute von Keine Patente auf Saatgut! veröffentlicht wurde, erteilt das Europäische Patentamt (EPA) weiterhin Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen – obwohl die Vertragsstaaten 2017 versucht hatten,
Keine Lösung bei Patenten auf Pflanzen und Tiere
Trotz Verschärfung der Verbote: Konventionelle Züchtung wird auch in Zukunft patentiert Juni 2017 / Die 38 Vertragsstaaten des Europäischen Patentamts (EPA) haben bei ihrer Sitzung in Den Haag beschlossen, die Patentverbote im Bereich der Pflanzen- und Tierzucht zu verschärfen. Gleichzeitig
Durch die Hintertür: Europäisches Patentamt will Patente auf Pflanzen und Tiere ausweiten
In dieser Woche fällt wichtige Entscheidung zur Auslegung von Patentverboten Juni 2017 Am Mittwoch dieser Woche treffen sich die 38 Vertragsstaaten des Europäischen Patentamts (EPA) in Den Haag, um Beschlüsse über die künftige Auslegung bestehender Patentverbote im Bereich der Pflanzen-
Auf zur letzten Runde Freibier!
Europäisches Patentamt vor Entscheidung über Patente auf Pflanzen und Tiere Juni 2017 / Mit einem Gespann von sechs Brauereipferden und einem Fass alkoholfreiem Ökobier fährt heute das Bündnis „Keine Patente auf Saatgut!“ beim Europäischen Patentamt (EPA) in München vor. Die
Prost Protest!
aus Bauernstimme 05-2017, Gentechnik S. 17 Der Frühling ist da, bald öffnen die Biergärten. Aber ein kühles, politisch korrektes Pils ist nicht immer leicht zu finden. Der Biermarkt ist hart umkämpft. Der Branchenprimus Anheuser-Busch InBev kommt aus Belgien und führt die
Europäisches Patentamt trifft sich mit Industrie wegen Patenten auf Saatgut – unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ausschuss Patentrecht diskutiert über Verbot der Patentierung konventioneller Züchtung von Pflanzen und Tieren26. April 2017 / Morgen trifft sich der Ausschuss Patentrecht des Europäischen Patentamtes (EPA) in München, um darüber zu beraten, wie Patente auf die konventionelle Züchtung von Pflanzen
Patent-Anmeldungen auf Pflanzen aus konventioneller Züchtung
Patent applications on plants derived from conventional breeding 2016 New industry strategy for acquiring patents on plants derived from conventional breeding Christoph Then and Ruth Tippe, April 2017Content 1. Overview and conclusions………………………………………………………………………………………………….1 1.1 The legal provisions…………………………………………………………………………………………………………2 1.2 New strategies in
Keine Patente auf Brot und Bier!
Neue Recherche zeigt viele Schlupflöcher für Patente auf Pflanzen 10. April 2017 / Patentansprüche, in denen Weizen, Mehl und Brot sowie Tomaten, Salate und Gurken als Erfindung der Industrie beansprucht werden: Dies sind nur einige Beispiele für Patente, die im