Europäisches Patentamt hält an absurder Rechtsprechung fest10.05.2022 / Das Europäische Patentamt (EPA) hat heute Einsprüche gegen ein Patent auf Gerste und Bier zurückgewiesen und ein Patent (EP2575433) der Firmen Carlsberg und Heineken bestätigt. Die Begründung der Einspruchsabteilung bedeutet, dass das
Weiteres Patent auf Gerste und Bier kurz vor Erteilung
Auch deutsche Brauereien mischen mit beim ‚Biermonopoly‘24.03.2022 / Wie eine aktuelle Patentrecherche von Keine Patente auf Saatgut! zeigt, steht das Europäische Patentamt (EPA) kurz davor, ein weiteres Patent auf Gerste und Bier für die Firma Carlsberg zu erteilen (EP1727905). Gleichzeitig
Forderung nach internationaler Konferenz gegen Patente auf Saatgut wächst
Auch Brauereien und Landwirtschaft unterstützen die Petition
Internationale Konferenz soll Patente auf Saatgut stoppen
Petition gestartetKeine Patente auf Saatgut! hat eine Petition für die Einberufung einer internationalen Konferenz gestartet. Gefordert wird, dass die MinisterInnen der Vertragsstaaten des Europäischen Patentamtes (EPA) sich binnen eines Jahres zu einer Konferenz treffen und wirksame Maßnahmen gegen Patente auf
Patentansprüche auf Lachs und Forellen gestrichen
Politik muss Missbrauch des Patentrechtes stoppen16. November 2021 / Heute hat das Europäische Patentamt (EPA) Patentansprüche auf Fische gestrichen. Im Patent EP1965658 werden Lachse und Forellen beansprucht. Die Fische werden mit ausgewählten Pflanzen gefüttert, um die Zusammensetzung der Fettsäuren in
Bierkonzerne Carlsberg und Heineken wollen Patent fallen lassen
Erfolg für Keine Patente auf Saatgut!4.11.2021 / Die Bierkonzerne Carlsberg und Heineken wollen jetzt eines ihrer umstrittenen Patente (EP2384110) vom Europäischen Patentamt (EPA) widerrufen lassen. Das Patent umfasst Braugerste und das daraus hergestellte Bier. Dabei stammt die Gerste nicht aus
BASF erhält Patent auf Wassermelonen
Buschiger Wuchs der Pflanzen entstand durch Zufal4. Mai 2021 / Die Firma Nunhems / BASF hat ein europäisches Patent auf Wassermelonenaus konventioneller Zucht erhalten (EP2814316). Die Pflanzen haben einen buschigenWuchs, sie wurden ursprünglich in einem Hausgarten entdeckt. Die genetische Veranlagungfür
Europäisches Patentamt widerruft Monsantos Melonen-Patent endgültig
Weitere Patente können jedoch erteilt werden19. März 2021 / Die Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) hat den Widerruf eines Patentes von Monsanto auf Melonen (EP1962578), bestätigt. In diesem Patent beanspruchte der US-Konzern Melonenpflanzen als ‚Erfindung‘, die eine natürliche, ohne Gentechnik
Freiheit für das Saatgut!
Neuer Bericht zeigt: Verbot der Patentierung konventioneller Züchtung wird umgangen (11.März 2021)Keine Patente auf Saatgut! übergibt heute in Berlin dem Bundesministerium für Justiz einen aktuellen Bericht über Patentanträge auf konventionell gezüchtete Pflanzen. Die Organisation fordert Bundesjustizministerin Christine Lambrecht auf, Maßnahmen
Erfolg bei Einspruch gegen Patent auf gentechnisch veränderte ‚Parkinson-Affen‘
https://www.testbiotech.org/aktuelles/erfolg-bei-einspruch-gegen-patent-auf-gentechnisch-veraenderte-parkinson-affenMax-Planck-Gesellschaft verzichtet auf alle Ansprüche, die Wirbeltiere betreffen19. Februar 2021 / Testbiotech hat in einem Beschwerdeverfahren am Europäischen Patentamt (EPA) einen wichtigen Erfolg erzielt: Ein Patent der Max-Planck-Gesellschaft wird so abgeändert, dass alle Ansprüche auf gentechnisch veränderte Wirbeltiere gestrichen werden.