Themen – wie entstehen Monopole

Die Patentindustrie hat die Monopolisierung der allgemeinen Lebensgrundlage zu ihrer Geschäftsgrundlage gemacht – auf Kosten der Gesellschaft. Aus einem Schutz für erfinderische Leistungen wurde ein Instrument zur Aneignung von biologischen Ressourcen. Betroffen von diesen Patenten sind Gene von Menschen, Pflanzen und Tieren, sowie Mikroorganismen, Zellen und Organe des menschlichen Körpers, sowie Pflanzen und Tiere bis hin zu Menschenaffen. Inzwischen wurden am Europäischen Patentamt (EPA) 12.000 Patente auf menschlich/tierische Gene angemeldet, 4.700 sind bereit erteilt. Von fast 5.100 Anmeldungen auf Tiere wurden 1.680 bereits bewilligt. Auf Pflanzen beziehen sich über 9.000 Patentanmeldungen. Davon wurden 3.000 erteilt (Stand 30.12.2016).

Gentechnik

Mit Methoden der Gentechnik werden das Erbgut von Pflanzen, Tieren und Zellen weitgehend ungezielt verändert, um bestimmte Eigenschaften eines Organismus hervorzurufen oder zu unterdrücken. Ein Gen ist dabei allerdings an vielen verschiedenen Eigenschaften beteiligt. Eine Änderung, die eine gewünschte Eigenschaft hervorruft (zum Beispiel eine Resistenz gegen ein Unkrautvernichtungsmittel) kann gleichzeitig eine Fülle von weiteren Änderungen hervorrufen, die nicht geplant und eventuell auch nicht gewünscht sind. Alle möglichen Auswirkungen einer Änderung zu prüfen ist für die Konzerne zu teuer und aufwendig.

Monopole durch Patente auf Leben

Patente sollen Erfindung belohnen. Nicht das Entdeckte, nicht das Bekannte, sondern das Neue, Erfinderische wird mit einem auf 20 Jahre befristeten Monopolrecht belohnt, wenn die Erfindung im Gegenzug der Allgemeinheit bekannt gemacht wird. Mit Patenten auf Gene, auf Pflanzen und Tiere wird das Patentrecht auf Bereiche ausgeweitet, die weder neu noch erfinderisch sind. Das Patentrecht wird zu einem Instrument der Aneignung der biologischen Vielfalt und der Monopolisierung der Grundlagen des Lebens. Die Reichweite der Patente umfasst alle biologischen Funktionen und Anwendungen patentierter Gene, alle Pflanzen oder Tiere mit bestimmten Merkmalen und reicht beispielsweise vom Saatgut bis hin zu allen mit diesen Genen manipulierten Pflanzen und Tieren. Es handelt sich um einen Missbrauch des Patentrechtes, der mit einer unverhältnismäßig große Reichweite des Patentschutzes einhergeht.  Zugleich werden Verbote wie die Patentierung von Entdeckungen, von Pflanzensorten und Tierarten, ausgehöhlt. Das Europäische Patentamt unterläuft mit seinen Entscheidungen das geltende vom EU-Parlament vorgegebene Patentrecht.

Abhängigkeiten durch Hybrides Saatgut

Während Patente eine juristische Art der Marktkontrolle sind, ist die Züchtung von hybriden Pflanzen und deren Saatgut eine biologische Marktkontrolle. Da Landwirte hybrides Saatgut nicht selber vermehren können, müssen sie jedes Jahr neues Saatgut kaufen und sind daher von Saatgutkonzernen abhängig.